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Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. (bmt)(Hauptgeschäftsstelle)
Viktor-Scheffel-Str. 15
80803 München
Deutschland
Telefon: (089) 38 39 52 - 0
Telefax: (089) 38 39 52 - 23
Internet:
www.bmt-tierschutz.deVorstand:
Dr. Jörg Styrie(1.Vorsitzender)
Petra Zipp (2.Vorsitzende)
Karin Stumpf (Schriftführerin)
Bernd Stephan (Schatzmeister)
RegistergerichtAmtsgericht München
RegisternummerVR 5338
Administration und Datenpflege
Datenpflge E-Mail: datenpflege [at] pickselmedia.de
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Für diese "fremden Inhalte" ist der BMT nur dann verantwortlich, wenn von ihnen, d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis vorliegt und es dem BMT technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG*).
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Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der BMT hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber nach dem TDG* nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen "Link" bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Zur Aufhebung eines solchen Verweises genügt ein kurzer Hinweis, ohne dass es hierzu einer Abmahnung bedarf. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der BMT von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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*) TDG = Teledienstegesetz
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